Erstellt am: 10.02.2005 Autor: Dimitrios Argirakos Status: Senior
Die Entente der Halbstarken, die neue Weltordnung und Deutschlands Rolle in Europa
Gerhard Schröder treibt eine Mission. Er will das verkrustete Wirtschaft- und Sozialsystem umbauen. Konkret heißt das, Einführung der Bürgerversicherung, Vereinfachung der Steuergesetzgebung sowie teilweise Privatisierung der Rentenversicherung. Sein Ziel ist es, Deutschland als Wirtschaftsstandort wieder attraktiver zu machen und die historische Rolle des Staates im Sozialbereich zurückzudrängen. Nicht minder ehrgeizig sind seine außenpolitischen Vorstellungen. Berlin will gemeinsam mit Moskau, Delhi, Paris und Tokio den imperialen Bestrebungen Washingtons einen Riegel vorschieben. Das es daneben den Aufstieg Chinas zur bestimmenden Macht des 22. Jahrhunderts zu verhindern gilt, versteht sich von selbst. Für einen Mann, der sein Amt vor sieben Jahren als Spaß-Kanzler begann, ohne recht zu wissen, was er damit überhaupt anfangen soll, hat er das Antlitz Deutschlands dramatischer verändert als viele seiner Vorgänger. Schröder hat an Statur gewonnen und seine Rolle auf dem internationalen Parkett gefunden.
Vom medialen Provinzhasardeur zum geachteten Staatsmann und Führer einer geheimen Entente der Halbstarken. Dabei sah es vor etwas mehr als zwei Jahren nicht danach aus. Schröder hatte sich mit dem Status quo zufrieden gegeben. Der einzig verbliebenen Hypermacht USA folgte er nicht nur willig in einen völkerrechtswidrigen Krieg im Kosovo, sondern ließ sich zudem zum Abenteuer Afghanistan breitschlagen. Apathisch nahm er zur Kenntnis, dass die einstigen Hauptverbündeten im kalten Krieg gegen die Sowjetunion - wirtschaftlich Japan und Deutschland, militärisch Frankreich und England - zu Vasallen Washingtons verkamen. Das alles kümmerte den Kanzler wenig, zumal Gerhard Schröder sich nur an den außenpolitischen Visionen seines grünen Außenministers orientierte. Allein um seine Wiederwahl machte sich der damalige SPD-Vorsitzende Gedanken. Als triviale Figur der deutschen Geschichte wollte er nicht enden. Seinem Machthunger fiel die enge Freundschaft zu Großbritanniens Premier Toni Blair zum Opfer und, weitaus schlimmer, das eigene Land. Deutschland figurierte als ein Satellitenstaat Frankreichs. Eine passive Vermittlerrolle Londons im Irak-Konflikt war durch Schröders Wahlkampf versperrt, denn der französische Präsident Jaques Chirac nutzte die günstige Gelegenheit instinktiv aus um Machtpolitik zu betreiben. Er positionierte Paris als moralisches Gewissen der Welt gegen Washington und ließ seinen Außenminister Dominique de Villepin Frankreichs Führungsrolle in Europa proklamieren. Pardon, Deutschlands natürlich auch. Aus diesem französischen Crash-Kurs in Punkto Intelligenz, Diplomatie und Realpolitik hat Schröder allerdings seine Lehren gezogen. Seitdem ist die deutsche Außenpolitik Chefsache und Bismarcks Strategien Pflichtlektüre für alle Mitarbeiter im Kanzleramt. Berlin ist inzwischen so stark geworden, dass die Institutionen in Europa keine Balance mehr zwischen Deutschland und seinen europäischen Partnern herzustellen vermögen.
Gerhard Schröder weiß, dass kein Land ein Interesse daran hat, dass Deutschland und Russland sich erneut aufeinander fixieren. Nichts desto trotz spielt er mit der Furcht vor einem Kondominium um sich internationalen Handlungsspielraum zu sichern. Er weiß, dass geopolitische Gründe gegen eine enge strategische Partnerschaft mit Japan sprechen und daß Berlins separatistisches Vorpreschen in Tokio mit Argusaugen von Washington beobachtet wird. Trotz allem strahlt der Kanzler mit Ministerpräsident Koizumi um die Wette als die beiden Hauptaggressoren des Zweiten Weltkrieges rund 60 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat einfordern. Der Wunsch nach dem dazugehörigen Veto wird natürlich als verhandelbar definiert, damit alle wissen das gerade darüber nicht mehr zu verhandeln ist, zumal Japan und Deutschland einen Großteil des Haushalts der Vereinten Nationen zahlen. Seitdem die pakistanische Regierung im Kampf gegen den internationalen Terrorismus Washington unterstützt, umschmeichelt Gerhard Schröder schließlich mit Enthusiasmus Pakistans Nemesis Indien, wobei als gemeinsame offizielle Schnittmenge mit Deutschland stets auch die Reform der Vereinten Nationen herhalten muss.
Alle Diplomaten aus Deutschland, Russland, Indien, Japan und Frankreich kaschieren das Bestreben der fünf neuen Achsenmächte zu einem Umsturz Amerikas und einer Verhinderung Chinas als Aufbau einer multipolaren internationalen Gemeinschaft unter wehenden strahlend blauen UN-Fahnen. Dabei ist das Primat ungezügelter nationaler Interessen Kernelement der neuen Weltordnung. Die Vereinten Nationen dienen nur noch dem Unterhaltungszweck vereinzelter Politiker, sich mit Verve genuss- und stillvoll zu profilieren. Da mochte Bundeskanzler Gerhard Schröder vor der Generalversammlung noch so leidenschaftlich dem eigenen Volk nach dem Munde reden. Moskau will keine UNO-Reform, was den russischen Präsidenten Wladimir Putin keineswegs daran hindert, vor der Weltpresse immer das Gegenteil einzufordern. Und Frankreich, das moralische Gewissen der Welt? Schon in seinem ersten Amtsjahr als französischer Staatspräsident hat Jacques Chirac seine tiefe Abneigung gegen die Vereinten Nationen mit den Worten "Je pisse sur l´ONU" zum Ausdruck gebracht. An dieser Sicht hat sich bis heute nichts geändert, obgleich seine Ausdrucksweise inzwischen um einiges präsidialer ist.
Die neuen Achsenmächte stehen freilich vor einem Dilemma sondergleichen, denn keines der Länder, die sich mit viel Elan aufschwingen Amerika und China herauszufordern, hat irgendeine Erfahrung mit dem entstehenden Vielstaatensystem. Weitaus erschwerender: Niemals in der Menschheitsgeschichte mussten in die Gestaltung einer neuen internationalen Ordnung derart unterschiedliche kulturelle und religiöse Vorstellungen einfließen, und nie zuvor hatte die Weltordnung eine globalere Dimension. Die Geschichtswissenschaft kann infolgedessen auch nicht mit einem klugen Kompendium aushelfen, das im Zweifel zu Rate gezogen werden kann. Den heutigen Staatslenkern verbleibt einzig und allein das Mittel der Analogie und es darf keineswegs verwundern, dass die Begriffe Nationalstaat, Souveränität und Gleichgewicht der Kräfte eine Renaissance erleben. Die Zeiten, in der traditionelle Machtkonzepte im Geiste Kardinal Richelieus keine Bedeutung hatten, weil zwei rivalisierende Großmächte sich und den gesamten Planeten paralysierten gehören der Vergangenheit an. Lange Zeit haben der Vater des amtierenden US-Präsidenten und sein kongenialer demokratischer Nachfolger im Amt durch ein äußerstes Maß an politischem Taktieren und internationalem Manipulieren verhindert, dass eine feindlich gesinnte Koalition entsteht, die Amerikas globale Vormachtstellung im 21. Jahrhundert in Frage stellen könnte. Doch dann brach die New Economy furios in sich zusammen und begrub all diese ansteckenden Träume einer ganzen progressiv denkenden ökonomischen Generation unter ihrem Schutt.
Nach den verheerenden Anschlägen vom 11. September 2001 auf New York und Washington, den Auswirkungen rund um den Mega-Skandal um Enron sowie unter Berücksichtigung der mittelfristigen Fundamentaldaten missachtete George W. Bush aus Angst vor dem drohenden wirtschaftpolitischen Supergau im Land der unbegrenzten Möglichkeiten vitale Interessen amerikanischer Verbündeter. Der finale Bruch mit ihnen erfolgte als logische Konsequenz dieser Haltung, die schließlich zum Irak-Krieg führte. Dabei sind den USA verlässliche Weggefährten, wie die Türkei, Mexiko, Kanada, Deutschland und vor allem Frankreich von der Fahne gegangen. Selbst die sehr guten amerikanisch-japanischen Beziehungen erlebten den Beginn eines dramatischen Erosionsprozesses. Seitdem steht Amerika den unterdrückten Menschen auf jedem Kontinent bei, auf Kuba, in Birma, Nordkorea, Iran, Weißrussland, natürlich im Irak und der Ukraine und last but not least in Simbabwe. Dieses globale Engagement vor Augen, das Scheitern im Irak im Sinn, die Doppelspiel-Strategie im Fall Nordkorea im Kopf und das durchschaubare Treiben gegen Iran, Syrien und andere ökonomisch oder strategisch bedeutungsvolle Despotenregime sowie permanente Provokationen der kleineren Regionalmächte im Kaukasus, Nahost-Konflikt und auf dem afrikanischen Kontinent hat eines zur allgemeinen Gewissheit werden lassen: Mit Washington ist keine interessenkoordinierende Zukunft mehr zu machen.
Die praktizierte Rückkehr zum Primat der Politik und einer nationalstaatlichen Interessenwahrung hat sich wie ein Lauffeuer durch die Welt ausgebreitet. Exemplarisch zu beobachten vor allem in Israel, wo Premierminister Ariel Sharon vollendete Tatsachen schafft. Weitere Herde eines neuen nationalen Selbstbewusstseins entstehen vor allem in Ostasien, zumal weder Japan noch China niemals vom jahrtausendealten Selbstverständnis der kulturellen Einzigartig- und Überlegenheit Abschied genommen haben. In China dient diese zunehmende Konzentration auf die eigene Stärke zwar unverhohlen der Kompensation des schwindenden Maoismus und der Aufrechterhaltung der Kaderelite, doch sind ideologische Wechsel vom Kommunismus zum Faschismus in der jüngeren Geschichte nicht gerade glimpflich ausgegangen. Der umfassendste Wandel findet in Japan statt. Nach seiner Niederlage im Zweiten Weltkrieg hat sich Tokio, geschützt durch ein Abkommen mit den USA, in charakteristischer Selbstdisziplin primär auf den wirtschaftlichen Wiederaufbau und die politische Anerkennung des Landes durch die internationale Staatengemeinschaft konzentriert. Die Außenpolitik wurde Washington unterstellt. Allerdings hat Japan erkannt, dass der vermeintliche große Bruder keine Konfrontation mit Peking riskieren will und im Zweifel gegen japanische Interessen handeln wird. Der Eindruck, dass die USA und China, quasi von heutiger Supermacht zu künftiger Supermacht, die Strukturierung Asiens im Vier-Augen-Gespräch ohne Japan ausmachen ist durch die sanfte Reaktionen Washingtons auf die atomare Provokation durch Nordkorea bestätigt worden. Traditionell betrachtet Tokio Pjöngjang aber als Teil seiner Sicherheitsinteressen und wird die Stationierung von Atomwaffen im Nachbarland nicht widerspruchslos und ohne Einleitung von Gegenmaßnahmen akzeptieren. Sollte das Geschacher der Sechser-Gespräche Nordkorea am Ende dazu berechtigen, über ein begrenztes atomares Potenzial verfügen zu dürfen, wird Japan den Bau von Nuklearwaffen in Betracht ziehen oder sich doch zumindest in eine Ausgangsposition bringen, die eine Produktion von Sprengköpfen innerhalb kurzer Frist möglich macht. Ach wie schön für Japans Premier Koizumi, dass mit angriffslustigen Protesten wie im Fall des iranischen Mullahregimes kaum zu rechnen sein dürfte.
Die Erweiterung der Europäischen Union samt Verabschiedung einer gemeinsamen Verfassung dient vor allem dem Zweck, ein Mindestmass an Konsens innerhalb Europas zu wahren, um der neuartigen Welle des nationalstaatlichen Partikularismus entgehen können. Freilich hat die jüngste Europawahl nicht erkennen lassen, wie sich die in der Öffentlichkeit spürbaren national geprägten Vorurteile und Ressentiments beheben lassen können. Wo die Nation im Blickpunkt der Begierde steht, da müssen individuelle Ansprüche auf Wohlstand und soziale Gerechtigkeit hinten anstehen und es scheint zumindest wahrscheinlich, dass ein durch die Jahrzehnte des Friedens und Reichtums verweichlichter Okzident diese Umpolung nicht so effizient wird meistern können wie nichtwestliche Zivilisationen, die erst an der Schwelle zu einer demokratischen Wohlstandsgesellschaft und Säkularität stehen. Ob der Umstand für sich genommen schon zum prognostizierten Zusammenprall der Kulturen führen wird ist kaum vorherzusagen, allerdings spricht vieles dafür. Daran wird auch ein möglicher Beitritt der Türkei zur Europäischen Union kaum etwas zu ändern vermögen, zumal Ankara in der EU als strategischer Partner Washingtons und als überwiegend außereuropäisches Land ein EU-Mitglied besonderer Güte samt spezieller Probleme darstellen würde.
Eigentlich ist es paradox, dass nun ausgerechnet jene Staaten, die von der Globalisierungswelle am nachhaltigsten hätten profitieren können, nämlich die Vereinigten Staaten, Russland, China, Indien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Japan durch ihre Dissense die Globalisierung auf eine härtere Probe stellen, als es alle Anti-Globalisierungsgegner vermocht hätten. Die Globalisierung, also die forschreitende Integration der Menschheit, wird nur dann überleben, wenn im neuen Jahrhundert der nichtwestlichen Zivilisationen, diejenigen Institutionen, die unter dem maßgeblichen Einfluss des Okzidents aufgebaut worden sind, von Grund auf überholt oder durch gänzlich neue ersetzt werden. Vor dem Hintergrund des dramatischen wirtschaftlichen Strukturwandels, der in den letzten zwei Jahrzehnten in China und Indien realisiert worden ist, muss man sich fragen, nach welchen Kriterien die in der globalen Wirtschaft in die Zweitrangigkeit abgestiegenen europäischen Länder sich zur Crème de la Crème der Wirtschaftsmächte zählen können. Weil solch tiefgreifende Entscheidungen aber nicht in einem historischen Umfeld von Nationalismus und Partikularismus thematisiert werden, wird sich das Rad der Geschichte nach dem allzu bekannten Muster weiterdrehen. Bis zum großen Knall!
