15. UniTalk

Im 15. UniTalk trug Lothar Freischlader vor ungefähr 30 Zuhörern ein kenntnisreiches Referat über die Frage: „Welche Rolle kann die OSZE nach dem Gipfel von Astana  spielen?“, vor. Die OSZE sei schwerfällig in ihren Reaktionen, was nicht zuletzt an ihrer Größe von 56 Staaten liegt. Gleichwohl sei sie für die Sicherheit der nördlichen Hemisphäre unverzichtbar.

Alles ging auf eine Initiative der Sowjetunion zurück. 1975 wurde mit der Schlussakte von Helsinki eine verstetigte Staatenkonferenz geschaffen, die die Lager beiderseits des eisernen Vorhangs an den institutionalisierten Verhandlungstisch brachte. Moskau versprach sich davon die endgültige Festlegung der Grenzen in Europa, der Westen wiederum sah darin eine Möglichkeit, Rechtsstaatlichkeit, Rüstungskontrolle und Sicherheit im Allgemeinen zu befördern. Die OSZE erhielt ihren Namen erst 1995, aber zum blockübergreifenden Forum zur Friedenssicherung hatte man sie schon in der Schlussphase der KSZE erhoben.

Die Organisation der OSZE beschrieb Lothar Freischlader wie folgt: Der amtierende Vorsitz, unterstützt durch den Generalsekretär, bilden die Spitze. Die OSZE-Botschafter stellen einen ständigen Rat, welcher in Wien tagt. Daneben tagt im Jahresturnus ein Ministerrat und – in  unregelmäßigen Abständen – findet ein Beschluss fassender Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt. Wichtige Organe sind der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten in Kopenhagen, das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau sowie die Repräsentantin für Medienfreiheit. Ihre Aufgaben fasst die OSZE in drei so genannten Dimensionen zusammen: Eine politisch-militärische, eine Wirtschafts- und Umweltdimension und eine menschliche Dimension.

Herr Freischlader erklärte, dass die Organisation besonders in den Jahren 89/90 rege Aktivitäten entfaltete und ein wichtiges Vehikel der Wende war, seitdem aber deutlich in den Hintergrund geriet. Zu einem ersten großen Gipfel seither ist es erst im vergangenen Dezember in der kasachischen Hauptstadt gekommen. Der Umstand aber, dass alle Mitgliedsländer im ständigen Rat gleichberechtigt sind, Beschlüsse nur einstimmig gefasst werden können und diese dann, sofern sie zustande kommen, keine Verbindlichkeit haben, hat auch dieses Mal eine Einigung über die strategische Ausrichtung oder den Rechtsstatus der Organisation verhindert.

Die schwach budgetierte OSZE, die nur eine zwischenstaatliche Abmachung und keine juristische Person wie etwa die UNO darstellt, konnte gleichwohl zahlreiche Konflikte, darunter den georgischen sowie den um Berg-Karabach, zumindest provisorisch beilegen.

Dennoch blieben interne Rivalitäten und Uneinigkeit über entscheidende Fragen, wie die Einführung einer OSZE-Charta, bestehen. So gerieten auch die jüngsten Bemühungen, die OSZE im Rahmen des Korfu-Prozesses weiterzuentwickeln, aufgrund stark divergierender Sicherheitsbedürfnisse und Dissens über die Akzentuierung der Dimensionen zu bloßen Bekundungen guter Absichten und weit gefassten programmatischen Erklärungen.

Dennoch stellt sie noch immer den besten anerkannten Rahmen für Stabilität und Kooperation „von Vancouver bis Wladiwostok“ dar. Ein Konsens kann nur  innerhalb der internationalen Organisation hergestellt werden, deshalb geht es nicht ohne sie.

Die ungefähr 30 Zuhörer warteten nach dem Vortrag noch mit vielen neugierigen Fragen auf, die Herr Freischlader gerne beantwortete.

Georgios Delis

Düsseldorfer Institut für Außen- und Sicherheitspolitik