11. Uni Talk

David Goldfield - Professor an der University of North Carolina - gab in seinem Vortrag “Mid-Term 2010 - What the elections will say about America” im Alten Juridicum einen pointierten und aufschlussreichen Überblick über die politische Kultur der Vereinigten Staaten. Die bevorstehenden Kongresswahlen sind der erste wichtige Indikator für die Stimmungslage nach der euphorischen Obamanie vor zwei Jahren. David Goldfield führt an, dass den Demokraten laut Umfragen eine verheerende Wahlniederlage droht und gibt drei wesentliche Gründe an:

1) Die eingefleischten Demokraten würden dieses Jahr den Urnen fernbleiben, die Wahlbeteiligung voraussichtlich niedriger sein als 2008 (selbst eine Enthaltungsrate von über 50 Prozent sei möglich).

2) Von diesem Umstand profitierten naturgemäß die organisierten und üppig gesponsorten Interessengruppen. Diese würden es bei diesen Wahlen leichter haben als sonst.

3) Schließlich vermochte es Obama nicht, aus seinen Erfolgen politisches Kapital zu schlagen. Die Arbeitslosigkeit beschäftige die Menschen mehr als der Abzug aus dem Irak oder die Finanzmarktreform. Und die Arbeitslosenrate liege noch weit höher als die offizielle Zahl von knapp zehn Prozent.

Die nachhaltigste Folge der Wahl sieht David Goldfield darin, dass eine republikanische Mehrheit im Kongress dazu führen würde, dass die Konservativen ihre Blockadepolitik aufgeben müssten. Größere Sitzanteile im Abgeordnetenhaus würden die Republikaner stärker in die Pflicht nehmen, was paradoxerweise dazu führen könnte, dass sich die Regierungsführung Obamas mangels Obstruktion erleichtern würde. Auch lehre die amerikanische Wahlgeschichte immer wieder, dass die Halbzeitwahlen mitnichten die Präsidentschaftswahlen vorwegnehmen.

Natürlich wurde auch die Tea-Party-Bewegung angesprochen. Diese verdanke ihren Zulauf dem allmählichen Verfall der Mittelklasse-Einkommen ebenso sehr wie ihrem schnellen Aufschließen in der Mobilisierung des Internets für den Wahlkampf, noch bis vor Kurzem eine Demokraten-Domäne. Entsprechende demokratische Gruppierungen, wie die Coffee Party kommen demgegenüber kaum in Betracht, wohl auch, weil sie nicht so viel medialen Lärm machten, wie die Tea Party.

Der amerikanische Professor gab allerdings auch zu bedenken, dass der Wankelmut der Wähler selten so stark wäre wie in diesen Tagen, und dass der Wahlausgang von 87 der 435 Wahlkreise noch immer demoskopisch sehr unklar sei. Die Kurzentschlossenen würden ein gewichtiges Wort sprechen. Sein Referat illustrierte David Goldfield mit einschlägigen Statistiken und Karikaturen aus der amerikanischen Presse.

Die ca. 30 Teilnehmer stellten am Ende des Referats noch viele interessante Fragen, für die Mr. Goldfield Rede und Antwort stand.

Georg Delis
Düsseldorfer Institut für Außen- und Sicherheitspolitik