Maritime Einsätze der Bundeswehr und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen

Sicherheitspolitisches Tagesseminar vom 22.01.2009 im Bundesverteidigungsministerium, Bonn

Das DIAS hat in Zusammenarbeit mit dem Jugendoffizier der Bundeswehr in Düsseldorf ein sicherheitspolitisches Tagesseminar im Bundesministerium der Verteidigung in Bonn durchgeführt. Am Donnerstag, den 22. Januar 2009, diskutierten 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit verschiedenen Referenten über die maritimen Einsätze der Bundeswehr und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen.

Zu taktischen Aspekten und den praktischen Problemen der Rechtsanwendung bei der Pirateriebekämpfung sprach Kapitän zur See Wichmann, der insbesondere aktuelle Aspekte der Operation Atalanta EU NAVFOR Somalia erläuterte. Am Nachmittag vertieften die überwiegend studentischen Teilnehmer diese Themen mit Herrn Scholz, Rechtsberater im Führungsstab der Marine. Dabei standen verfassungsrechtliche Fragen betreffend die Zulässigkeit von Auslandseinsätzen der Streitkräfte zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben im Vordergrund.

Nicht zuletzt auf Grund der persönlichen Erfahrungsberichte der Referenten und der Aktualität des Themas erhielt das Seminar aus dem Teilnehmerkreis ausschließlich positive Bewertungen. Infolgedessen wird eine vergleichbare Veranstaltung im kommenden Sommersemester voraussichtlich  zu dem Themenschwerpunkt „Luftwaffe“ angeboten.

Elisabeth Gawrych
Torsten Grapatin

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