Erstellt am: 09.07.2008 Autor: Dustin Dehéz Status: Senior
Der Ras Doumeira-Konflikt - Ist ein Krieg zwischen Eritrea und Djibouti unausweichlich?
Sub-Sahara Afrika hat seit der Dekolonialiserung in den 1960er Jahren bereits zahlreiche Grenzkonflikte gesehen. Doch in keiner anderen Subregion des Kontinents führen Grenzkonflikte so häufig zu direkten Konfrontationen zwischen den beteiligten Staaten und enden so blutig wie am Horn von Afrika. 1978 hatte der Konflikt um die äthiopische Provinz Ogaden, die hauptsächlich von Somalis bewohnt wird, zu einem Krieg zwischen Äthiopien und Somalia geführt, der selbst die Supermächte an den Rand einer direkten militärischen Auseinandersetzung brachte. 1998 eskalierte der Streit zwischen Eritrea und Äthiopien um das kleine Grenzdorf Badme zu einem zweijährigen Krieg, der zwischen 80.000 und 100.000 Toten forderte. Vollkommen unbemerkt von der Weltöffentlichkeit bewegt sich die Region nun auf einen neuen Grenzkonflikt zu, der am 10. Juni mit Zusammenstößen zwischen eritreischen und djiboutischen Einheiten begann, bei dem neun Soldaten Djiboutis getötet und mehr als fünfzig weitere verletzt wurden. Vorausgegangen war dem Zusammenstoss ein Ultimatum des eritreischen Regime, dreißig desertierte Soldaten an die eritreische Regierung in Asmara auszuliefern. Bereits jetzt stehen dreiviertel der Truppen des kleinen Djibouti an der Grenze zu Eritrea, das schon 1996 und 1999 mit seinem nördlichen Nachbarn um Ras Doumeira aneinandergeriet. Das Ausmaß der Gewalt ist in den bilateralen Verhältnissen aber einmalig und auch Ausdruck der zunehmenden internationalen Isolation Eritreas. Selbst die Afrikanische Union, die im Umgang mit dem Zimbabwe's Diktator Robert Mugabe gerade wieder ihre weitgehende Nachsicht unter Beweis gestellt hat, hat Eritrea für dessen Aggression gegenüber Djibouti verurteilt und steht damit nicht allein. Die Arabische Liga hat auf einer Dringlichkeitssitzung ebenso wie die Vereinten Nationen, Frankreich und die Vereinigten Staaten Asmara die Verantwortung für die jüngsten Gewalt zugewiesen. Selbst internationale Schlichtung scheint zum Scheitern verurteilt zu sein: Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hatte versucht, den eritreischen Präsidenten zu einer Verhandlungslösung zu drängen, scheiterte aber an der unnachgiebigen Haltung von Issais Afewerki, der jede Vermittlung ablehnte.
Eritrea, das erst 1993 nach einem langen Bürgerkrieg die Unabhängigkeit von Äthiopien erlangte, war inzwischen mit allen seinen Nachbarstaaten in Grenzkonflikte verwickelt. 1995 kam es zum Konflikt mit dem Jemen um die Hoheit über die Hanish Inseln im Roten Meer, 1998 zum Krieg mit Äthiopien und nun zum erneuten Konflikt mit Djibouti. Doch Eritrea könnte die Sprengkraft des Konfliktes unterschätzt haben. Die Geduld der internationalen Gemeinschaft mit Asmara ist ohnehin erschöpft und Frankreich, die ehemalige koloniale Schutzmacht Djiboutis, das dort ebenso wie die Vereinigten Staaten und die Bundesrepublik Deutschland militärisch präsent ist, hat bereits seine Unterstützung für die Streitkräfte Djiboutis bekannt gegeben, denen es mit Logistik, Aufklärung und medizinischer Versorgung zur Seite steht.
Möglich geworden ist dieser Konflikt nicht zuletzt durch die Militarisierung der Sub-Region, besonders der Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien in den Jahren von 1998 bis 2000 wirkt bis heute nach, denn der Grenzkonflikt ist nach wie vor nicht beigelegt. Zwar hat die Ethiopian-Eritrean Boundary Commission (EEBC) versucht, dem Konflikt die Grundlage zu entziehen und die Grenzziehung 2002 endgültig geregelt. Äthiopien hat das Urteil aber nicht anerkannt, da das umstrittene Dorf Badme Eritrea zugesprochen wurde und die Vereinten Nationen konnten mir ihrer Friedensmission, der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE), nicht verhindern, dass die Spannungen zwischen beiden Seiten immer weiter zunahmen, so dass ein neuer Krieg zwischen beiden Seiten nur eine Frage der Zeit zu sein scheint. Im Gegenteil, um die Internationale Gemeinschaft zur Durchsetzung der Regelung gegenüber Äthiopien zu zwingen, hat Eritrea sich gegen den einzigen potenziellen Verbündeten gewandt, den es hatte: die Vereinten Nationen. Zunächst schränkte es die Bewegungsfreiheit der UNMEE ein, wies alle europäischen Angehörigen der UNMEE aus und verkündete schließlich im Januar diesen Jahres die Versorgung der UNMEE mit Diesel einzustellen, sodass die Mission vor dem Scheitern steht. In der Zwischenzeit hat Eritrea die demilitarisierte Zone remilitarisiert: Die UNMEE berichtet von regelmäßigen Zwischenfällen, die leicht in größere Konflikte eskalieren könnten. Eritrea, das sich von der Internationalen Gemeinschaft wegen der ausbleibenden Implementierung des Schiedsspruches im Stich gelassen fühlt, versucht auf diese Weise die internationale Gemeinschaft unter Druck zu setzen.
In der äthiopischen Hauptstadt hingegen hat die Afrikanische Union ihren Sitz und das Land hat sich zudem als enger Verbündeter der Vereinigten Staaten am Horn von Afrika eine wichtige geopolitische Position gesichert. Eritrea und Äthiopien führen deshalb den Konflikt auf Stellvertreterebene im benachbarten Somalia weiter. Aber Eritreas Unterstützung der oppositionellen Islamisten in Somalia ist den Vereinigten Staaten ein Dorn im Auge und das US-State Department erwägt daher das Land auf die Liste der staatlichen Sponsoren des Terrorismus zu setzen. Diese Isolation wird verstärkt durch den in der politischen Elite der Region verbreiteten Glauben an militärische Lösungen. Issaias Afewerki, der eritreische Staatschef, und Meles Zenawi, sein äthiopischer Kollege, waren in den 1990er Jahren ebenso wie der ugandische Regierungschef Yoweri Museveni noch als “new African leaders” mit Optimismus begrüßt worden. Doch sie alle waren als Guerillakämpfer gestartet und hatten mit dem Ende des Kalten Krieges militärisch triumphieren können und bis auf Museveni haben alle ein eher ambivalentes Verhältnis zur Demokratie bewiesen. So ist der Grund für den neuerlichen Konflikt wohl eher in dem Bemühen von Issaias Afewerki zu sehen, sich an der Macht zu halten. Er regiert Eritrea autoritär; das Land aber steht wegen der dauerhaften Mobilisierung der Truppen vor dem ökonomischen Kollaps und selbst in Regierungszirkeln macht sich Unzufriedenheit breit. Schon 2001 hatten fünfzehn hochrangige Mitglieder der Regierungpartei in einem offenen Brief eine Parteiversammlung gefordert, um die Zukunft des Landes und wohl auch die von Issaias selbst zu diskutieren. Die meisten sitzen seither ohne Anklage in Haft. Issais braucht den Konflikt mit den Nachbarn also auch, um seiner Herrschaft noch ein wenig Legitimität bei seinem eigenen Volk zu verleihen. Doch die Elite und selbst Teile des Militärs kehren dem Land zunehmend den Rücken.
Die internationale Gemeinschaft ist aber kaum noch bereit, die weitere Destabiliserung der Region aus innenpolitischen Motiven heraus in Kauf zu nehmen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat ausnahmsweise umgehend reagiert und eine fact-finding mission in die Grenzregion geschickt. Und während Djibouti diese Entscheidung begrüßt hat, hat Asmara die Mission abgelehnt und ihr keinen Zutritt zum Land gewährt. Stattdessen hat der eritreische UN-Botschafter Djibouti als eigentlichen Provokateur bezeichnet, eine Anschuldigung, die selbst in der Arabischen Liga niemand glauben mag. Der Sicherheitsrat hatte zuvor schon beide Seiten aufgefordert Zurückhaltung zu üben und macht nun Eritra für weitere Eskalationen verantwortlich. Doch dieses Mal könnte Asmara einen Schritt zu weit gegangen sein, denn für den Westen ist Djibouti von zentraler Bedeutung: Das Land ist die wichtigste alliierte Basis in der Region, bietet mehr innere Stabilität als alle Nachbarstaaten und ist für Äthiopiens Wirtschaft eine lebenswichtige Ader zu den globalen Märkten.
Dustin Dehéz
Juli 2008
