Zukunftsbranche Piraterie?

Gedanken zur maritimen Sicherheit im Golf von Aden

Kommerzielle Piraterie ist weltweit wieder auf dem Vormarsch. Insbesondere vor den Küsten Somalias, am strategisch und ökonomisch wichtigen Südeingang zum Roten Meer, häuften sich zuletzt derartige Vorfälle. DIAS-Fellow Philipp Schweers schaut genauer hin.


Selbst nur gelegentliche Nachrichtenkonsumenten dürften in den letzten Monaten mit mehr oder minder staunendem Unglauben das sich zusehends verstärkende Unwesen vergangen geglaubter Piraterie am Südeingang des Roten Meeres zur Kenntnis genommen haben.

Ob französische Luxusjacht, holländischer Frachter, japanischer Tanker oder seit kurzem jetzt auch ein deutsches Frachtschiff; der internationale Handel sieht sich zunehmend mit unkalkulierbaren Risiken im Golf von Aden, vor Somalias Küste, konfrontiert. Seit Anfang des Jahres 2008 wurden bereits mehr als 20 Schiffe überfallen. Das diese Seeregion auch zugleich wichtiges Teilstück einer essentiellen Nervenbahn der globalen Ökonomie auf den Schifffahrtsrouten Richtung Suez-Kanal ist, verleiht diesen Vorkommnissen eine dramatische Konnotation.

Obwohl im Golf von Aden zahlreiche, durchweg ausländische, Marineeinheiten stationiert sind – auch Deutschland ist im Rahmen der Operation Enduring Freedom mit mehreren Schiffen samt 250 Mann Besatzung vor Ort präsent - müssen diese zumeist hilflos dabei zusehen, wie die somalischen Neuzeitpiraten mit wendigen Speedbooten aus dem nichts angreifen und sich im Anschluss daran mit den von Ihnen aufgebrachten und anschließend entführten ausländischen Schiffen in somalische Hoheitsgewässer zurück ziehen.

Bevor sich die vergleichsweise schwerfällige internationale Kriegsmarine vor Ort in Bewegung gesetzt hat, liegt die entführte ausländische Beute zumeist schon außer Reichweite in einer x-beliebigen somalischen Bucht, wo sie bis zur Lösegeldzahlung der jeweiligen Reederei und/oder heimischen Regierung verbleibt.

Hintergründe

Seit dem, mit dem Ende des Kalten Krieges einhergehenden, Zusammenbruch des repressiv-sozialistischen Regimes von Siad Barré ist die Nationalstaatlichkeit Somalias sprichwörtlich implodiert und das Land zum Archetypus des sogenannten Failed State geworden. Mit Schaudern erinnern sich nicht nur Geopolitiker an die Hobbes`schen Warlord-Zustände im Land zu Beginn der Neunziger Jahre und mit noch größerem Grauen an die westlichen Eingreif- und Befriedungsversuche (Stichwort UNOSOM I + II).

In den nun fast zwei Jahrzehnten nach dem nationalstaatlichen Kollaps Somalias, hat sich die Situation de facto kaum verändert. Bürgerkriegsähnliche Zustände charakterisieren die politische Lage im Land. Die Wirtschaft liegt am Boden. Gewalttätige Dauerauseinandersetzungen zwischen den – gesellschaftlich identitätsstiftenden – einzelnen Stämmen/Clans des Landes oder die allgegenwärtige Präsenz von mordend und brandschatzend durchs Land ziehenden Banditenbanden haben eine vorzeitlich anmutende Anarchie zum somalischen Normalzustand werden lassen.

Auch wenn de jure eine international anerkannte Regierung die Geschicke Somalias bestimmt und das Land nach Außen hin vertritt, ist diese de facto nicht mehr als eine zynische Karikatur. Nach Jahren der begrenzten Herrschaft über das staubige Städtchen Baidoa im somalischen Hinterland, ist es dieser „Regierung“ Ende 2006 mit Hilfe äthiopischer Truppen zeitweise gelungen, ihren Machtanspruch auf reale 20% des ehemaligen somalischen Staatsgebiets zu erweitern. Grund für diese – von westlichen Staaten unterstützte – Intervention des großen Nachbarn Somalias war der erdrutschartige Machtzuwachs der „Union islamischer Gerichte“. Dieser fundamentalistischen Islamistenbewegung war es Mitte 2006 gelungen, große Teile des ausgebrannten Landes inclusive der Hauptstadt Mogadischu zu erobern und damit die sogenannte Regierung an den Rand des Existenzverlustes zu bringen. Äthiopien fühlte sich durch das Erstarken radikal-religiöser Kräfte an seiner östlichen Flanke unmittelbar bedroht, warum es Ende 2006 auf Seiten der offiziellen Regierung eingriff.

Diese Allianz mit dem, in der somalischen Gesellschaft oft als feindlich perzipierten, Nachbarn Äthiopien und die bis heute andauernde partielle Okkupation somalischen Territoriums durch dessen Truppen hat die unisono fast inexistente Legitimität der Baidoa-Regierung in der somalischen Bevölkerung vollends zerstört. Bei einem Abzug der ausländischen Truppen ist mit einer umfassenden Auflösung dieser zu rechnen.

Die Lebensbedingungen der somalischen Bevölkerung haben sich durch den ausländischen Eingriff nicht verbessert. Im Gegenteil. Das Element der omnipräsenten Gewalt und Willkür im somalischen Alltag, bisher getragen durch Stammesmilizen und kriminelle Banden, hat in Form der äthiopischen Truppen nur sein Akteursspektrum erweitert.

Nicht vorhandene Zentralgewalt und wirtschaftliches Daniederliegen haben den lokalen Existenzwillen nun zum Ausbau eines illegalen aber offensichtlich höchst profitablen Wirtschaftszweiges gebracht: der kommerziellen Piraterie.

Symptom- vs. Ursachenbekämpfung

Die internationale Staatenwelt begegnet dieser Entwicklung mehr hilflos denn souverän. Zumeist wurde zuletzt, mehr oder weniger bereitwillig, das von den Schiffsentführern verlangte Lösegeld durch ausländische Institutionen bezahlt und das jeweilige Schiff kam wieder frei.

Frankreich gelang es, nach gelungener Lösegeldübergabe für eine aufgebrachte Luxusjacht, den flüchtenden Piraten per Hubschrauber und unter Verletzung der somalischen Hoheitsrechte nachzujagen und zumindest Teile von diesen fest zusetzen. An der zunehmenden Gefahr für ausländische Schiffe im Golf von Aden dürfte dies allerdings nichts ändern.

Durch das Heraneilen der deutschen Fregatte „Emden“ wurden kurz nach der Luxusjacht-Entführung schwerbewaffnete Piraten verjagt, die einen japanischen Tanker mit Raketen angriffen und im Begriff waren, diesen zu übernehmen. Das dies keinen bleibenden Eindruck bei den somalischen Freibeutern hinterließ, zeigt die kurz darauffolgende Kaperung eines deutschen Frachters.

Nun, in der ersten Juniwoche, hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in Reaktion auf die zunehmende Piraterie vor Somalias Küsten andere Staaten offiziell ermächtigt, mit Kriegsschiffen oder Flugzeugen gegen diese Vorfälle vorzugehen, sprich unter Verletzung der sonst so hoch gehaltenen Hoheitsrechte die bewaffneten Überfälle zu unterdrücken.

Im Grunde genommen bedeutet diese Autorisierung bewaffneten ausländischen Vorgehens in Somalias Küstengewässern nichts weiter als simple Symptombekämpfung und zugleich eine Kapitulation der internationalen Staatenwelt vor der ausufernden Anarchie im Land.

Doch was gibt es für Alternativen? Die sich seit 1991 konstant vertiefenden Gegensätze im Land, sei es zwischen den Regionen, den Stämmen oder den Clans, haben sich mittlerweile derart verfestigt, dass von einer Re-Stabilisierung der somalischen Staatlichkeit im Rahmen der Möglichkeiten kaum noch ausgegangen werden kann, selbst bei intensivsten externen Bemühungen.

Um eine Stabilisierung der strategischen Region am Rande wichtiger Schifffahrtsrouten am Südeingang des Roten Meeres zu erreichen, die nicht zuletzt auch einen essentiellen Nachschubweg für den europäischen Ressourcenbedarf darstellt, sollte sich die internationale Staatenwelt eventuell von gesamtstaatlichen Modell Somalia verabschieden.

Nach fast zwanzig Jahren der politischen Anarchie, der gesellschaftlichen Tribalisierung und des territorialen Auseinanderdriftens ist vom ehemaligen Nationalstaat Somalia nur ein von Gräben durchzogener, blutiger Flickenteppich ohne wirtschaftliche und politische Grundlage übrig geblieben. Die einzelnen Akteure und Gruppen in dieser Arena definieren sich nicht im entferntesten über irgendeine Staatszugehörigkeit, sondern wenn überhaupt via Ethnie, Stamm oder Religion und sind sich untereinander feindlich gesonnen.

Um eine ausreichende politische und zumindest rudimentäre wirtschaftliche Stabilität des ehemaligen somalischen Staates zu etablieren und damit die Sicherheit der Seewege im Vorfeld des Bab al-Mandeb zu garantieren, ist die Idee der Wiederaufrichtung des somalischen Gesamtstaates absolut realitätsfern. Ein solcher Prozess würde unglaublichen Zeit- und Ressourcenaufwand bei Erfolgschancen im Promille-Bereich bedeuten.

Stattdessen könnte man sich auf die nächst kleinere Ebene konzentrieren und die sich seit dem gesamtstaatlichen Zusammenbruch mehr und mehr etablierenden substaatlichen Gebilde auf somalischen Boden unterstützen. Quasi-Staaten oder autonome Gebiete wie Somaliland im Norden (das sich schon 1991 für unabhängig erklärte aber nie international anerkannt wurde), Puntland, Galmudug oder Maakhir bieten in ihrem Inneren zumindest einen Ansatz von potentieller Stabilität und Regierbarkeit.

Würde man sich damit vom gesamtstaatlichen Ansatz für Somalia verabschieden, der generell nicht mehr zu realisieren scheint, und stattdessen die sich selbst formenden Quasi-Staaten unterstützen, ließe sich das Stabilitätsproblem und die daraus resultierende Piraterie am Horn von Afrika zumindest eindämmen.

Fazit

Die kürzlich verabschiedete Resolution des Weltsicherheitsrats bezüglich des Umgangs mit Piraterie im Golf von Aden und den somalischen Küstengewässern stellt eine eher kurzfristige Notlösung im Umgang mit diesem Problem dar.

Langfristig müsste die Stabilität im ehemals somalischen Staatsgebiet nachhaltig gestärkt und handlungsfähige Administrationen aufgebaut werden, um derartig illegalen Entwicklungen wie Piraterie entgegen zu treten.

Dies wird allerdings mit einem tief zerrissenen und de facto nicht regierbaren somalischen Gesamtstaat kaum möglich sein. Um den Ursachen der Piraterie - namentlich nicht vorhandene Zentralregierung, Stabilität und wirtschaftliche Existenzgrundlagen für die Bevölkerung – langfristig den Raum zu nehmen, könnten eventuell die sich auf Somalias Boden gebildeten Quasi-Staaten unterstützt werden, deren innere Gemengelage weniger kritisch und deren Stabilitätspotential größer ist.