Erstellt am: 18.03.2008 Autor: Philipp Schweers Status: Fellow
Der Jemen vor dem Kollaps?
Die Regierung Saleh unter Reformdruck
Der Jemen, ein strategisch wichtig gelegenes Land am Südwest-Zipfel der arabischen Halbinsel, weißt zunehmende Merkmale des staatlichen Zerfalls und der gesellschaftlichen Desintegration auf. Die Regierung unter der Leitung des Präsidenten Ali Abdullah Saleh, die seit der Wiedervereinigung der beiden jemenitischen Teilstaaten im Jahre 1990 unumschränkt herrscht, hat in den letzten Jahren zunehmend unter Beweis gestellt, dass es ihr am Willen und auch an den Möglichkeiten fehlt, eine zukunftsweisende und substanzielle Politik zu forcieren. Nach einem vielversprechenden wirtschaftspolitischen Reformkurs Mitte der Neunziger Jahre, hat es das Salehregime seit 1998 versäumt diesen Kurs fortzusetzen und verharrt in Stagnation. Die dringend nötigen Reform- und Transformationsschritte lassen auf sich warten. Beispielhaft wurden weder die vom Internationalen Währungsfonds noch die von der Weltbank empfohlenen und dringend nahegelegten Strukturreformen implementiert, so dass das Investitionsklima weiterhin vergleichsweise unfreundlich ist, die Wirtschaft sich kaum diversifiziert und die ökonomische Dependenz von schwindenden Ölvorräten und Auslandsüberweisungen weiter steigt. Nicht zuletzt durch das unkontrollierte Bevölkerungswachstum dieses Landes, dass mit knapp 3,5% eine der höchsten Raten der Welt aufweist, droht dieser politische Kurs desaströse Folgen zu haben. Die vom Staat, den Öleinnahmen und ausländischen Gebern abhängige jemenitische Wirtschaft kann nicht genügend Arbeitsplätze kreieren, was zu alarmierender Arbeitslosigkeit von jenseits 30%, steigender Armut und daraus resultierender Mangelernährung geführt hat. Die ehemals vielversprechende gesellschaftliche Mittelklasse ist nahezu nicht mehr vorhanden, die Schere zwischen den wenigen Reichen und der Masse der armen Bevölkerung wächst gefühlt und augenscheinlich exponentiell und das gesamte soziale System incl. Bildungssektor ist in einem historisch schlechten Zustand, nahe der Dysfunktionalität. Trotz Öleinnahmen in Milliardenhöhe ist das jährliche Wirtschaftswachstum des Jemen niedriger als die Bevölkerungszunahme, das Land ist laut dem Human Development Index der Vereinten Nationen unter den 25 am wenigsten entwickelten Ländern dieser Erde. Doch die Zukunftsaussichten sehen bei weitem trüber aus. Die existenziellen Schlüsselressourcen Jemen´s, namentlich Erdöl und fossile Wasserreserven, drohen zu erschöpfen. Offizielle Schätzungen sehen das Ende des Ölrausches in Arabia Felix schon in Sichtweite, gegen Mitte des nächsten Jahrzehnts. Schon heute sinken die Förderquoten um zweistellige Prozentzahlen jährlich und nur noch dank des konstant hohen Ölpreises kann die jemenitische Regierung das selbstiniziierte Subventionssystem sowie ausländische Kredite notdürftig bedienen. Sollten die Förderraten erwartungsgemäß weiter zurückgehen, wird die subventionsgestützte und instabile Wirtschaft kollabieren. Steigende Getreidepreise sorgten in den letzten Wochen für zunehmende Unruhe, da es der Regierung kaum möglich ist, ihre Subventionen für Alltagsprodukte wie z.B. Brot oder Benzin weiter zu erhöhen aber gleichzeitig die überwältigende Bevölkerungsmehrheit schon jetzt am Rande des Existenzminimums lebt. Weitere Preiserhöhungen schüren die Gefahr blutiger Aufstände, wie zuletzt im Januar in Aden geschehen.
Doch weit alarmierender ist der rasante Schwund der jemenitischen Wasserreserven. Durch Bevölkerungswachstum und ineffiziente Verteilungssysteme übersteigt der jährliche Wasserverbrauch die natürliche Regeneration der fossilen Reserven um das zig-fache. In einigen Gebieten benötigt man mittlerweile Equipment aus der Ölindustrie um das bis zu mehr als 1000m tief liegende Wasser zu erreichen und der Wasserspiegel sinkt weiter. Es existieren schon bereits Evakuierungspläne für die bevölkerungsreichen Städte im Hochland, allen voran die Hauptstadt Sana´a, um deren Bewohner gegebenenfalls in die niederschlagsreicheren Küstenregionen zu deportieren.
Gleichzeitig verliert das Land und auch die jemenitische Gesellschaft zunehmend an Stabilität. Die Kluft zwischen dem traditionell dominanten Norden und dem seit der Wiedervereinigung und insbesondere seit dem Bürgerkrieg 1994 politisch und wirtschaftlich marginalisierten Süden des Landes reißt immer weiter auf und lässt erneute Sezessionstendenzen wahrscheinlich werden.
Im Norden, an der Grenze zum misstrauisch beäugten Nachbarn Saudi-Arabien, tobt seit Jahren ein Guerillakrieg zwischen strengreligiösen Stammesmilizen und der Zentralregierung, der derzeit dank katarischer Vermittlungsbemühungen von einem brüchigen Waffenstillstand unterbrochen ist.
Der Tourismus, der eine dringend benötigte Devisenquelle darstellt und gleichzeitig der wirtschaftlichen Diversifizierung dient, hat im Januar einen herben Rückschlag erlitten, als im östlichen Hadramout, einer bisher gänzlich sicheren Provinz, zwei belgische Touristen Opfer einer terroristischen Attacke wurden, deren Drahtzieher bisher noch nicht identifiziert werden konnten.
Der Konsum der leichten Droge Khat, der in der jemenitischen Gesellschaft soziale Tradition besitzt, hat nicht zuletzt aus existenzieller Perspektivlosigkeit breiter Bevölkerungsschichten ein gesellschaftszersetzendes Maß erreicht. Die Konsumzunahme hat wiederum zu einem starken Anbauzuwachs geführt, so dass die Kultivierung des Khatstrauches mittlerweile mehr als dreiviertel der raren Agrarflächen und 90% des gesamten Wasserverbrauchs in Anspruch nimmt.
Die Zentralregierung selbst ist in großen Teilen des Landes nur in Form von Strassensperren und grösseren Militärkontingenten an strategisch wichtigen Punkten und Verkehrswegen präsent. Tatsächlich regiert werden diese Regionen von vorstaatlichen tribalen Strukturen, in denen die Sheikhs, die Stammesoberhäupter, weltliche und religiöse Alphapositionen einnehmen.
Anstatt sich diesen mehr als überwältigenden Herausforderungen zu stellen, versinkt das Salehregime in Nepotismus, Günstlingswirtschaft, allgegenwärtiger Korruption und Postenschacherei. Sollte es dieser oder, nach Möglichkeit, einer anderen Administration nicht gelingen, dass politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Ruder umgehend durch massive Reformbemühungen entscheidend herum zureißen, die der jemenitischen Gesellschaft Zukunftsperspektiven eröffnet und ausländische Geldgeber dazu bewegt, in großem Umfang zu investieren, stehen die Zeichen für den Staat Jemen auf Kollaps in breiter Front. Die Folgen einer solchen Implosion des bevölkerungsreichsten Staates der arabischen Halbinsel wären für die gesamte Region verheerend. Ohne ausreichende Ernährungs- und Verdienstmöglichkeiten und ohne Perspektiven an den südlichen und westlichen Grenzen würde sich ein Millionenstrom gen Norden richten, was den nur schwach legitimierten und in sich instabilen Staatsgebilden auf der arabischen Halbinsel den entscheidenden Stoss versetzen könnte. Ein solcher Dominoeffekt ist nicht allein aus europäischer Perspektive alles andere als wünschenswert. Daher ist auch das Ausland gefragt, diesen Negativentwicklungen in Jemen finanziell und logistisch entgegen zu treten. Zumindest Deutschland, als größter ausländischer Geber und vor Ort mit umfangreichem Personal präsent, scheint sich dessen bewusst.
