Erstellt am: 19.07.2005 Autor: Daniel Pahl Status: Fellow
Die internationale Ratlosigkeit im Fall Iran
Es gibt seit Kurzem einen neuen Präsidenten im Iran. Auch kurz war die Aufmerksamkeit der Medien, die nach der als unregelmäßig kritisierten Wahl, dem Iran zu Teil wurde. In den Blickpunkt gerieten einmal mehr die Nuklearambitionen des Landes, die Verstrickungen in den internationalen und vor allem gegen Israel gerichteten Terrorismus und die Vergangenheit des Präsidenten. Aber so schnell wie die Berichterstattung aufkam, ebbte sie auch wieder ab. Warum? Stellt sich doch gerade bei einem solchen Themenkomplex, der vor 3 Jahren die internationalen Medien – angetrieben durch entsprechende Verlautbarungen in den westlichen Hauptstädten - in einen Arbeitswahn versetzt hat, die Frage was dieses Mal anders ist.
Anders ist heute vor allem der Mangel an Ideen wie die USA und der Rest der westlichen Welt die Probleme, die man mit der Politik des Iran hat, lösen soll. Dieser Mangel an Ideen führt dazu, dass in den Hauptstädten des Westens nicht gern über dieses Thema gesprochen wird, und schon gar nicht mit Journalisten in einem Pressegespräch. Die internationalen Spin-Doctors wollen dieses Thema lieber auf kleiner Flamme halten, denn sonst würde die internationale Ratlosigkeit angesichts der iranischen Politik schnell offenbar werden. Weder Vertreter des Realismus, des Institutionalismus noch des Konstruktivismus können den Führern der westlichen Gemeinschaft eine attraktive Empfehlung geben, wie man dem Iran gegenüber treten soll.
Die Denkschule des Realismus geht davon aus, dass die zentralen Akteure der internationalen Beziehungen die Staaten sind, die in einer anarchischen Welt – ohne übergeordnete schützende und strafende Autorität, existieren. Das Ziel der Staaten ist das eigene Überleben zu gewährleisten, wobei sie sich grundsätzlich nur auf sich selbst verlassen können. Das Instrument dies zu erreichen ist Macht. Machtressourcen sind neben der Bevölkerungsgröße und Wirtschaftskraft vor allem militärische Stärke, die von den beiden anderen Variablen abhängig ist. Die Position die ein Staat im internationalen System einnimmt hängt von seiner Macht ab und bestimmt die Interessen entsprechend dem Sicherheitsbedürfnis des Staates.
Menschen die internationale Beziehungen dem Realismus entsprechend begreifen werden entweder davon überzeugt sein, dass der Iran Atomwaffen baut oder bauen sollte. Teheran und Washington sind sich feindselig gesonnen und stehen sich in einer Region gegenüber, die vielleicht die einzige wirklich strategisch wichtige Region dieser Welt ist. Die Vereinigten Staaten haben wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Interessen im Nahen Osten, welche ihre Nationale Sicherheit nach Einschätzung der Regierung direkt betreffen. Der Iran ist von diesen Interessen und den Instrumenten, welche die USA zur Durchsetzung ihrer Politik bemühen, direkt bedroht. Die Schlussfolgerung auf beiden Seiten ist, dass die Supermacht nur mit Nuklearwaffen abzuschrecken sei. Jedoch stürzen bereits diese Gedanken und die offene Formulierung dieser Ideen beide Seiten in ein Sicherheitsdilemma. Die Besorgnis der Iraner angesichts der Pläne der USA im Nahen Osten lässt sie nach Wegen suchen ihre Sicherheit zu gewährleisten, was wiederum die USA an der Erreichung ihrer ambitionierten Ziele in der Region hindern kann, so dass die USA den Iran auch mit ständig wachsender Besorgnis betrachten.
Was ist dann die Handlungsempfehlung, die der Realismus für die beiden Akteure bereithält? Diese findet sich im Melierdialog zwischen den Abgesandten Athens und der Stadtversammlung Melos, aus Thukydides Werk „Die Geschichte des peloponesischen Krieges.“ Danach gibt es Recht nur zwischen gleichstarken Mächten, während der Stärkere das tut was er kann, und der Schwache das erleidet was er muss. Wir können hieraus aber nur eine Handlungsempfehlung ableiten, wenn wir die Machtverhältnisse zwischen den Protagonisten kennen. Die Machtverhältnisse am Persischen Golf sind jedoch nicht so eindeutig verteilt wie man meinen könnte. Unbestritten sind die USA der mächtigste Nationalstaat der Erde, aber zurzeit sind sie militärisch so weit belastet, dass militärische Operationen gegen den Iran in einem überschaubaren Rahmen zu bleiben hätten. In Frage kommen etwa Luftschläge, Special Forces Einsätze und Marine Operationen in Küstennähe gegen dortige militärische und wirtschaftliche Einrichtungen. Aber es ist sehr fraglich, ob es gelänge das dislozierte iranische Atomprogramm gänzlich zu zerstören. Außerdem würde die Zielstrebigkeit des Iran eigene Atomwaffen zu entwickeln nur gesteigert werden. Langfristig wäre eine solche Politik wohl nicht von Erfolg gekrönt, zumal Teheran in der Position ist, den USA empfindlichen Schaden in der Region zu zufügen. Es bliebe dem Realismus folgend nur eine richtige Handlung gegenüber dem Iran und zwar das, was die Athener Melos antaten: die völlige Vernichtung.
Unbestritten ist der Realismus keine überaus positive Theorie. Dem heutigen Zeitgeist kommt da schon eher der liberale Institutionalismus oder der Konstruktivismus entgegen, aber auch diese Theorien haben keine beruhigenden Antworten parat. Während der liberale Institutionalismus von den gleichen Prämissen wie der Realismus ausgeht, was das internationale System, seine Akteure und deren grundsätzliches Interessen angeht, wird die Bedeutung von gegenseitigen Einflussmöglichkeiten und Abhängigkeiten (Interdependenz) als weitaus größer als im Realismus bewertet. Für die Anhänger dieser Theorie machen internationale Institutionen einen positiven Unterschied, weil sie das Forum sind in dem sich die Staaten über relative Vorteile – im Gegensatz zu absoluten – verständigen können und das Gefangenen Dilemma der Spieltheorie durchbrechen können.
Im Falle des Iran fehlt ein solcher Durchbruch bisher. Die Vorteile, die sich aus dem Aufstieg zur Atommacht ergeben könnten, scheinen zu verlockend, während die Angebote des Westens, etwa eine Aufnahme in die WTO, als nicht ausreichend abgelehnt worden sind. Möglicherweise setzt Teheran auch auf eine Entwicklung wie seinerzeit in Südafrika, und erhofft sich größere Vorteile von der Aufgabe einer Nuklearwaffenfähigkeit als von einem Verzicht im Vorhinein. Verständlich ist auch die Beunruhigung in Washingtons darüber, dass Verhandlungen so lange dauern könnten bis man vor einem fait accomplis Teherans steht. Für den Westen steht möglicherweise zu viel auf dem Spiel, um zu warten bis der Iran die relativen Vorteile im Sinne des liberalen Institutionalismus wertvoller findet, als die absoluten Vorteile einer Atomkriegsfähigkeit in einer vom Realismus geprägten Region. Die Beachtung, die in Teheran einer internationalen Institution wie der Atomenergiebehörde entgegengebracht wird, könnte hierfür ein Indiz sein.
Bleibt der Konstruktivismus, ein erst spät in den Theorien der internationalen Beziehungen eingeführter Begriff, der nicht so sehr eine Theorie wie Realismus und Institutionalismus ist, sondern mehr ein Erklärungsinstrument, warum manche Beziehungen zwischen Staaten sich eher mit dem Realismus erklären lassen und andere mit dem Institutionalismus. Das Hauptaugenmerk der konstruktivistischen Betrachtungsweise gilt den Ideen und Identitäten in den internationalen Beziehungen zwischen Staaten. Es wird davon ausgegangen, dass die Strukturen internationaler Politik sich nicht nur aus objektiven Faktoren wie Macht und wirtschaftlichen Vorteilen ergeben, sondern immer auch sozial konstruiert sind. Die Handlungen der Akteure sind nicht nur durch ihre Stellung im internationalen System determiniert, sondern die eigene Identität und die Idee von dieser bestimmt das Verhalten eines Akteurs maßgeblich mit. Dabei besteht zwischen dem System und den Akteuren eine Wechselbeziehungen: Die soziale Umwelt konstruiert die Akteure wie auch die Akteure ihre Umwelt über Ideen und Normen konstruieren. Diese Identität und die Ideen werden im Laufe der Zeit durch die verschiedenen Interaktionen in der internationalen Arena gebildet.
Die Identitäten der USA und Irans könnten wohl unterschiedlicher nicht sein. Die Ideen, die beide Staaten über den anderen haben sind besonderes negativ. Auf der einen Seite der zur Nation gewordene Satan und auf der anderen Seite ein Schurkenstaate auf der Achse des Bösen. Diese Identitäten und Ideen der beiden Seiten lassen nichts Gutes erahnen. Wenn sich Staaten so gegenüber stehen, ist wenig Raum zur Verständigung innerhalb vorhandener Institutionen, die auch noch maßgeblich von einer Seite mit geprägt sind.
Die Aussichten sind demnach nicht gut. Die zähen Verhandlungen, von denen man immer mal wieder kurze Meldungen ließt, sind nicht sehr Erfolg versprechend, wenn man die gegenseitigen Meinungen der Hauptakteure kennt, zumal der eine an diesen noch nicht einmal teilnimmt. Trotzdem ist der Versuch eine Verhandlungslösung zu finden vorerst der richtige Weg, denn stets konsequent realistisch zu handeln, wäre eine fatalistische und resignierende Geisteshaltung.
Es kann nach dieser kurzen Anwendung der Theorien der internationalen Beziehungen nicht verwundern, dass man in den Hauptstädten des Westens nicht offen über diese schwierige Situation reden möchte. Auf dem europäischen Ufer des Atlantiks versucht man wie üblich eine Verhandlungslösung zu finden, während die Amerikaner frustriert sind, dass ihnen die Mittel für eine gemäßigte realistische Antwort auf die Entwicklungen im Iran fehlen. Es sieht so aus, als hätte der Iran – der vermeintlich Schwächere – die besseren Optionen in dieser internationalen Krise.
